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Nachrichten und Informationen aus der Barlachstadt Güstrow
Tagesordnung Stadtvertretung 26.11.2009
Öffentliche Bekanntmachungzur öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtvertretungam Donnerstag, 26.11.2009 um 18:00 Uhr
Gremien Stadtvertretung
Ort 18273 Güstrow, Sonnenplatz 1
Raum Bürgerhaus - Saal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1 Begrüßung
2 Bestätigung der Tagesordnung
3 Bürgerfragestunde 18.00 - 18.30 Uhr
4 Bestätigung der Niederschrift vom 08.10.2009
5 Informationen des Präsidenten
6 Informationen des Bürgermeisters
7 Anfragen der Stadtvertreter
8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010
1. Lesung Verwaltungshaushalt und Stellenplan 2010
9 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow
10 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Barlachstadt Güstrow für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05.02.2001
11 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Barlachstadt Güstrow
12 Wirtschaftsplan 2010 des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow
13 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Barlachstadt Güstrow
14 3. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Barlachstadt Güstrow
15 Regionales Raumentwicklungsprogramm Mittleres Mecklenburg/Rostock
Zweites Beteiligungsverfahren
16 Bebauungsplan Nr. 23 - Kessiner Viertel
17 3. Änderung der städtebaulichen Zielsetzung und des Geltungsbereiches für den Bebauungsplan Nr. 26 - Neue Straße/Nebelgang
18 Abschnittsbildungsbeschluss Friedrich-Engels-Straße, 2. Bauabschnitt (Haus Nr. 1 - 5, 47 - 49)
19 Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses und Erhöhung der überplanmäßigen Haushaltsausgabe - Zuschuss NUP
20 Vertretung der Barlachstadt Güstrow im Vorstand des Wasser- und Bodenverbandes "Nebel"
21 Antrag der CDU-Fraktion - Mehr Mitbestimmung - Einführung eines Bürgerhaushaltes
22 Antrag der SPD-Fraktion - Berichterstattung zur wirtschaftlichen Situation der Unternehmen der Barlachstadt Güstrow
23 Antrag der CDU-Fraktion - Erstellung eines Informationsportals für Familien auf der Homepage der Barlachstadt Güstrow
24 Antrag der Fraktion Die Linke. - Güstrower Geschichtsdarstellung vom Bürgerhaus in das Rathaus
25 Antrag der FDP-Fraktion - Überprüfung der Stadtvertreter auf inoffizielle Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR
26 Antrag der Fraktion GWB/FWG/EB - Änderung in der Ausschussbesetzung
Nichtöffentlicher Teil:
27 Mitteilungsvorlage - Entscheidungen des Bürgermeisters unterhalb der Wertgrenzen des § 5 Abs. 3 und 4 der Hauptsatzung der Barlachstadt Güstrow
28 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow
Verkauf Gemarkung Güstrow, Flur 39, Flurstück 20 und Teilflächen aus den Flurstücken 21/5 und 21/8 (Am Berge 10-12) Einsatz von Städtebauförderungsmitteln
29 "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
Straßenneubau zwischen Speicherstraße und der Straße Industriegelände, Neubau der Straßenbrücke Nr. 69 über die Nebel, Vergabe von Bauleistungen
30 Reinigungsvergabe Sporthallen
31 Reinigungsvergabe in den Grundschulen "G. F. Kersting" und "Schule am Hasenwald" sowie im SchulKinderHaus Mitte
32 Freihändige Vergabe von Versicherungsleistungen für Gebäude- und Inhaltsversicherungen der Barlachstadt Güstrow
33 Nutzungsvereinbarung für Imbissversorgung Sporthalle Kessiner Straße
34 Miet- und Kooperationsvertrag mit dem Internationalen Bund (IB)
35 Zusatzvereinbarung zum Mietvertrag mit dem Filmklub Güstrow e.V.
36 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow
Mietvertrag Verein "Arche e.V. für Frau und Familie" - Hageböcker Mauer 17